Kreistag Kronach startet in die Wahlperiode 2020-2026

Konstituierende Sitzung in der Rennsteighalle Steinbach am Wald

Unter „Corona-Schutz-Bedingungen“ hat sich der neugewählte Kreistag Kronach in der Rennsteighalle in Steinbach am Wald konstituiert und seine Wahlperiode 2020-2026 eröffnet. Corona habe zwar eine „neue Normalität“ mit neuen Problemen und neuen Fragestellungen geschaffen, griff Landrat Klaus Löffler einen derzeit häufig verwendeten Begriff auf. „Aber alles, was wir aus der Vor-Corona-Zeit an Aufgaben und Zielsetzungen ‚mitgenommen‘ haben, wiegt dadurch nicht minder schwer.“ Der Wechsel von der zurückliegenden zur neuen Periode sei keine Zäsur und kein markanter Einschnitt. Vielmehr knüpfe das sich konstituierende Gremium mit bewährten und mit neuen Kräften nahtlos daran an, was der Kreistag Kronach in den letzten knapp zweieinhalb Jahren seit Löfflers Amtsantritt auf den Weg gebracht habe.

„Bildungs- und Hochschulregion“

Ganz oben, so der Landrat, stehe dabei der Begriff der „Bildungsregion Landkreis Kronach“. Die von Ministerpräsident Markus Söder angekündigte Komplettverlagerung der Finanzhochschule von Herrsching nach Kronach sei ein gewaltiges Vorhaben. Weil dadurch 600 statt der zuvor geplanten 200 Studierenden an den Standort Kronach kommen sollen, sei auch eine mit der Neuausrichtung verbundene Verzögerung des ersten Spatenstichs verschmerzbar. Die entscheidende Weichenstellung schlechthin für die „Bildungs- und Hochschulregion Landkreis Kronach“ sei das auf den Weg gebrachte Großprojekt des Lucas-Cranach-Campus. Dieser Begriff und die Aussichten darauf, wie der Campus unsere Heimat beleben und bereichern werde, „lösen bereits jetzt eine Aufbruchstimmung aus, die überall spür- und greifbar ist“. Mit der Gründung des Kommunalunternehmens „Lucas-Cranach-Campus“ habe die Entwicklung des Landkreises zum Hochschulstandort weiter an Fahrt aufgenommen, betonte Klaus Löffler.

Ein Top-Thema sei das Mobilitätskonzept, dessen Umsetzung für die Standort- und Lebensqualität einen enorm hohen Stellenwert habe. Unter dem Motto „Integrierte Mobilität aus einer Hand, gemanagt vom Landkreis Kronach“ starte die praktische Umsetzung des Konzepts unter Einbindung des gesamten öffentlichen Personennahverkehrs am 1. August dieses Jahres. Auch das Kronach betreffende Projekt der Shuttle-Modellregion Oberfranken und weitere Ansätze, um den Landkreis Kronach zu einem zentralen Standort für autonomes Fahren zu entwickeln, erwähnte Klaus Löffler in diesem Zusammenhang. Zum Begriffsdreiklang „Umwelt, Klimaschutz, Nachhaltigkeit“ verwies der Landrat unter anderem auf das beschlossene integrierte Klimaschutzkonzept für den Landkreis und auf die Einstellung eines Klimaschutzmanagers und eines Biodiversitätsberaters. Zu dem Themenkomplex, den der genannte Begriffsdreiklang umreiße, „erwarten wir uns zukunftsweisende Impulse von einem zu entwickelnden Projekt, das in landkreisweiter Vernetzung vorangebracht werden soll“, so Löffler, wobei das zum Jahresbeginn erworbene Wasserschloss Mitwitz Herzstück und Impulszentrale des Projekts werden solle. 

Alle Generationen eingebunden

Das für die Kreisentwicklung richtungsweisende Strukturentwicklungskonzept und das für die Weiterentwicklung der Lebensqualität maßgebliche seniorenpolitische Gesamtkonzept waren weitere Schwerpunkte in der Auftaktrede von Landrat Klaus Löffler. Auch das von der kommunalen Jugendpflege auf den Weg gebrachte Projekt „Stadt, Land, ICH – Jugend im Landkreis Kronach – wir gestalten Heimat“ thematisierte Löffler in diesem Zusammenhang. „Dass bei unseren Entwicklungskonzepten und Zukunftsstrategien alle Generationen eingebunden sind und Ganzheitlichkeit ein hohes Anliegen darstellt“, war für den Landrat eine Kernaussage.

Dass der Kreisbauhof in Birkach nach seiner Erneuerung durch Holzbauweise und Biomasseheizung „glänzen“ solle und dass die erst jüngst erhaltene Nachricht vom Beginn des weiteren Ausbaus der B 173 als ein freudiges Ereignis für unseren Wirtschafts- und Lebensraum zu begrüßen sei, waren zwei der weiteren Botschaften des Landrats. „Wir sind in einer Phase der Weichenstellungen“, so Löffler. Gerade in den nächsten Monaten werde es darum gehen, die eingeschlagenen Wege sichtbar und die Wegmarken greifbar zu machen. Und es werde darum gehen, konkrete Schritte zu unternehmen, die sich als Fortschritte erweisen. Löffler zitierte den besonders durch seine „Philosophie der Zukunftsverantwortung“ bekannt gewordenen deutsch-amerikanische Philosophen Hans Jonas: „Verantwortung sagt, dass uns etwas anvertraut ist.“ Darauf Bezug nehmend, schloss der Landrat seine Rede mit den Worten: „Gerade dieses Bewusstsein, ‚dass uns etwas anvertraut ist‘, sollte uns alle in diesem Gremium in der nunmehr eröffneten Wahlperiode beflügeln, mit vereinten Kräften das Bestmögliche für unseren Landkreis und seine Bevölkerung zu bewirken und unsere Heimat in eine gute Zukunft zu führen.“

Landratsstellvertreter und Kreisausschussmitglieder

Achtzehn neue Kreisrätinnen und Kreisräte (nachfolgend in alphabetischer Reihenfolge genannt) wurden durch den Landrat vereidigt: Susanne Daum (CSU), Sebastian Görtler (AfD), Sabine Gross (SPD), Peter Grüdl (SPD), Stefan Heinlein (CSU), Susanne Heinlein (CSU), Jennifer Heyder (CSU), Torsten Jäckisch (AfD), Harald Meußgeier (AfD), Jörg Neubauer (SPD), Markus Oesterlein (JU), Elena Pietrafesa (Die Grünen), Maximilian Queck (Die Grünen), Bernd Rebhan (CSU), Tina-Christin Rüger (JU), Tobias Wicklein (JU), Dr. Peter Witton (Die Grünen), Marie-Therese Wunder (JU). Kreisrat Gerhard Wunder (CSU) wurde als Stellvertreter des Landrats wiedergewählt. Bestellt wurden als Erster weiterer Stellvertreter Bernd Steger (FW), als Zweite weitere Stellvertreterin Edith Memmel (Die Grünen) und als Dritter weiterer Stellvertreter Gerhard Löffler (FW). Die Sitze im Kreisausschuss verteilen sich wie folgt: CSU 4 (Bernd Liebhardt, Reinhold Heinlein, Hans Rebhan, Jens Korn); SPD 2 (Timo Ehrhardt, Ralf Pohl); Freie Wähler 2 (Stefan Wicklein, Rainer Detsch); Grüne 1 (Edith Memmel); JU 1 (Markus Oesterlein).

Beschlossen wurde, die Geschäftsordnung hinsichtlich der Fraktionsbildung zu ändern. Die neue Formulierung lautet: „Die im Kreistag vertretenen Parteien und Wählergruppen können Fraktionen bilden, falls sie so stark sind, dass sie mindestens einen Sitz im Kreisausschuss erhalten.“ Auch wurde die Geschäftsordnung hinsichtlich der Vertreterregelung geändert. Hier lautet die neue Formulierung: „Für die Mitglieder eines Ausschusses werden für den Fall ihrer Verhinderung je Fraktion oder Gruppe oder Ausschussgemeinschaft auf deren Vorschlag stellvertretende Mitglieder in einer bestimmten Reihenfolge namentlich bestellt.“ Hinsichtlich der Anzahl der Ausschusssitze lautet die neue Formulierung: „Dem Ausschuss gehören neben dem Landrat als Vorsitzenden zehn Mitglieder des Kreistages an.“ Hinsichtlich des Besetzungsverfahrens der Ausschüsse bleibt es weiterhin bei der Anwendung des Verfahrens „Hare-Niemeyer“. Nach ausgiebiger Aussprache beschloss das Gremium mehrheitlich, den Beginn der Kreistagssitzungen nicht auf den späten Nachmittag zu verlegen, sondern es beim bisherigen Regeltermin am Montagmorgen zu belassen. Die weiteren Tagesordnungspunkte betrafen die Besetzung weiterer gesetzlich vorgeschriebener und beschließender Ausschüsse, vorberatender Ausschüsse sowie von Zweckverbands- und sonstigen Gremien.