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Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen im Landkreis Kronach (Abfallwirtschaftssatzung) Aufgrund von Art. 3 Abs. 2 und Art. 7 Abs. 1 des Bayerischen Abfa ... entsteht; bei solchen Veranstaltungen sollen Speisen und Getränke nur in pfandpflichtigen und wiederverwendbaren Behältnissen und mit wiederverwendba- ren Bestecken abgegeben werden, sofern nicht ... nen Fraktionen getrennt anliefert. (2) Andere Straf- und Bußgeldvorschriften, insbesondere § 326 Abs. 1 StGB und § 69 KrWG, bleiben unberührt. § 21 Anordnungen für den Einzelfall und Zwa ...

... die kommunale Zusammenarbeit – KommZG – (BayRS 2020-6-1-I), in der Fassung der Bekanntmachung vom 20. Juni 1994 (GVBl. S. 555; 1995 S. 98), zuletzt geändert durch § 1 Abs. 43 der Verordnung vom 26 ... er Zweckverband verpflichtet werden soll, bedürfen der Schriftform. Das gilt nicht bei ständig wiederkehrenden Geschäften des täglichen Le- bens, die finanziell von unerheblicher Bedeutung sind und ...

... ) Der Zweckverband führt den Namen „Zweckverband für Abfallwirtschaft in Nordwest-Oberfranken“. Die Kurzbezeichnung lautet „ZAW Coburg“. (2) Er hat seinen Sitz in Coburg. (3) Die Wirtscha ... andsversammlung - Stimmenverteilung (1) Die Verbandsversammlung beschließt in Sitzungen (Art. 26 Abs. 1 KommZG in Verbindung mit Art. 47 der Gemeindeordnung). (2) Die Verbandsversammlung i ... 2. der Vollzug von Beschlüssen der Verbandsversammlung und des Werkausschusses 3. wiederkehrende Geschäfte, z. B. Werk- und Dienstverträge, Beschaffung von Roh-, Hilfs- und Betriebss ...

... und Sing- und Musikschulwerk Oberfranken erlässt aufgrund von Art. 42 Abs. 4 des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit – KommZG – (BayRS 2020-6-1-I) in der Fassung der Bekannt- machung vom ... e- setzes – KAG – (BayRS 2024-1-I) in der Fassung der Bekanntmachung vom 4. April 1993 (GVBl S. 264), zuletzt geändert durch Gesetz vom 11.03.2014 (GVBl S. 70) folgende Gebührensatzun ... sonen, die Arbeitslosengeld oder Leistungen nach SGB II und SGB XII beziehen, um 100% c) Besuchen zwei Personen aus einer Familie den Unterricht nach § 2 Abs. 1 Nr. 4 (Instrumental- oder Voka ...

... für den Freistaat Bayern (LKrO) in der Fassung der Bekanntma- chung vom 22. August 1998 (GVBl S. 826), zuletzt geändert durch Gesetz vom 24. Dezember 2002 (GVBl S. 962), folgende Satzung: I ... en § 4 Einreichung, Änderung, Rücknahme § 5 Prüfung § 6 Datenschutz § 7 Entscheidung über die Zulässigkeit § 8 Kreistagsbegehren, Stichfrage § 9 Beanstandung ZWEITER TEIL Bürgere ... verloren hat, jedoch innerhalb eines Jahres in den Landkreis zurückkehrt, ist mit der Rückkehr wieder antragsberechtigt. § 2 Unterschriftenlisten (1) 1 Das Bürgerbegehren wird auf Untersch ...

... tz vom 26. Juli 1995 (GVBl S. 376) erlässt der Ferienausschuss Kronach folgende Satzung: § 1 Bezeichnung, Aufgaben und Gliederung des Jugendamtes (1) Das Jugendamt führt die Bezeic ... den Geschäften der laufenden Verwaltung gehören alle Verwaltungsgeschäfte, die regelmäßig oder wiederholt anfallen und nach vorgegebenen Regelungen und Grundsätzen zu behandeln sind, sofern ihnen ...

... Kreistags- beschlusses vom 17.04.2023 Stand 17.04.2023 Vorbemerkung Die entsprechend der gesetzlichen Formulierung der Landkreisordnung in dieser Geschäfts- ordnung in m ... Beschlussfähigkeit § 22 Beratung § 23 Beschlüsse, Wahlen § 24 Abstimmung § 25 Anfragen § 26 Niederschrift § 27 Einsichtnahme durch Kreisräte, Abschriften § 28 Einsichtnahme durch Kreisbü ... nträge wie z.B. a) Änderungsanträge während der Debatte, b) Zurückziehung von Anträgen, c) Wiederaufnahme zurückgezogener Anträge. (4) Anträge, die im Haushaltsplan nicht vorgesehene Ausga ...

... 80 sowie aus einer Teilfläche des Grundstückes Fl.-Nr. 577 der Gemar- kung Wallenfels. (2) 1Die Grenzen des Naturdenkmales sind in einem Lageplan M 1 : 5 000 festgelegt. 2Der Lageplan ist Best ... bzw. Wohnstätten dieser Tiere fortzunehmen oder zu beschädigen; 4. die Lebensbereiche (Biotope) der Tiere und Pflanzen zu stören oder nachhaltig zu ver- ändern; 5. die Pflanzen- und Ti ... n dem auf ihre Bekanntmachung folgenden Tag in Kraft.*) *) In Kraft getreten am 26.03.1982

... utzgebiet Nr. 29 - "Buchenhänge" Regierungsamtsblatt Oberfranken, Folge 21/1984 Verordnung 2. die für diesen Lebensraum typische Tier- über das Naturschutzgebiet und Pflanzenwelt zu schützen, „B ... ichten oder zu verlegen, lage), die Bestandteil dieser Verordnung ist. 6. die Lebensbereiche (Biotope) der Tiere und Pflanzen zu stören oder nachteilig zu verändern, insbesondere sie durch che- § ... lten, 4. zu lärmen oder Tonübertragungs - oder (3) Zuständig zur Erteilung der Befreiung Tonwiedergabegeräte zu benutzen. ist die Regierung von Oberfranken als höhere Naturschutzbehörde soweit ...

... r- 2 a und Art. 37 Abs. 2 Nr. 2 des Bayerischen halten, Naturschutzgesetzes (BayNatSchG) erläßt die 2. die für diesen Lebensraum typische Tier- Regierung von Oberfranken folgende Verord- und Pflanz ... errichten oder zu verlegen, 4. das Aufstellen oder Anbringen von Zei- 6. die Lebensbereiche (Biotope) der Tiere chen oder Schildern, die auf den Schutz und Pflanzen zu stören oder nachteilig zu od ... t, kann eine Sicherheitsleistung 4. zu lärmen oder Tonübertragungs- oder verlangt werden. Tonwiedergabegeräte zu benutzen. (3) Zuständig zur Erteilung der Befreiung § 5 ist die Regierung von ...