Belehrung nach § 43 Infektionsschutzgesetz ("Gesundheitszeugnis")

Es gehört auch zu den Aufgaben des Gesundheitsamtes, jene Personen über grundlegende Hygieneregeln zu belehren, die gewerbsmäßig Umgang mit Lebensmitteln haben.

Gesetzliche Grundlage hierfür ist der § 43 des Infektionsschutzgesetzes, der im Wesentlichen folgende Punkte beinhaltet: 

1. Personen dürfen gewerbsmäßig Tätigkeiten im Lebensmittelbereich erstmalig nur dann ausüben, wenn durch eine nicht mehr als drei Monate alte Bescheinigung des Gesundheitsamtes oder eines vom Gesundheitsamt beauftragten Arztes nachgewiesen ist, dass sie
   a. über Tätigkeitsverbote und über Verpflichtungen belehrt wurden und
   b. nach der Belehrung schriftlich erklärt haben, dass ihnen keine Tatsachen für ein Tätigkeitsverbot bei ihnen bekannt sind.
   Liegen Anhaltspunkte vor, dass bei einer Person Hinderungsgründe bestehen, so darf die Bescheinigung erst ausgestellt werden, wenn durch ein ärztliches Zeugnis nachgewiesen ist, dass diese Hinderungsgründe nicht mehr bestehen.
2. Treten bei Personen nach Aufnahme ihrer Tätigkeit Hinderungsgründe auf, sind sie verpflichtet, dies ihrem Arbeitgeber oder Dienstherrn unverzüglich mitzuteilen.
3. Der Arbeitgeber hat Personen, die eine Tätigkeit im Lebensmittelbereich ausüben, nach Aufnahme ihrer Tätigkeit und im Weiteren alle zwei Jahre über Tätigkeitsverbote und über Verpflichtungen zu belehren. Die Teilnahme an der Belehrung ist zu dokumentieren.
4. Die Bescheinigung über die Belehrung ist beim Arbeitgeber aufzubewahren.

Ehrenamtliche Helfer bei Vereinsfesten unterliegen grundsätzlich nicht der Pflicht zur Belehrung in dieser Form. Dennoch gelten auch für sie einige Regeln im Umgang mit Lebensmitteln, über die sie vom Veranstalter in geeigneter Weise informiert werden müssen.

Alle Beschäftigten, die ein gültiges „altes Gesundheitszeugnis“ nach §§ 17/18 Bundes-Seuchengesetz haben, benötigen keine neue Bescheinigung nach § 43 Abs. 1 IfSG. Die Folgebelehrungen sind dabei zu beachten.

Besteht Unsicherheit darüber, wer nach § 43 des Infektionsschutzgesetzes belehrt werden muss und wer nicht, empfiehlt sich die Nachfrage unter den unten angegebenen Telefonnummern.



Neben dem Gesundheitsamt sind auch einige niedergelassene Ärzte im Landkreis Kronach zur Belehrung berechtigt und stellen hierüber die notwendige Bescheinigung aus. Die aktuelle Liste dieser Ärzte findet man unter Formulare.

Anmeldung zur Belehrung