Umsetzung der Industrieemissions-Richtlinie (IE-RL)

Die Industrieemissions-Richtlinie der Europäischen Union legt Umweltstandards für besonders umweltrelevante Industrieanlagen fest. Sie soll schädliche Emissionen in Luft, Wasser und Boden begrenzen und Ressourcen schonen. Anlagenbetreiber müssen dafür in der Regel eine Genehmigung einholen und die besten verfügbaren Techniken einsetzen. Die zuständigen Behörden überwachen die Einhaltung der Vorgaben.

Überwachungsprogramm des Landratsamtes Kronach für den Bereich Immissionsschutz - Stand: 31.12.2024

Für die Glasindustrie (Gerresheimer Tettau GmbH, HEINZ-GLAS Produktion GmbH & Co. KGaA und Wiegand-Glashüttenwerke GmbH) sind das folgende BVT-Merkblatt und die folgenden Schlussfolgerungen maßgeblich:
Merkblatt über die Besten Verfügbaren Techniken (BVT) bei der Glasherstellung
Richtlinie über Industrieemissionen 2010/75/EU (Integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung).
Veröffentlicht Dezember 2013

DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DER KOMMISSION vom 28. Februar 2012 über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken (BVT) gemäß der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über Industrieemissionen in Bezug auf die Glasherstellung (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 865)
(Text von Bedeutung für den EWR) (2012/134/EU) Amtsblatt der Europäischen Union vom 08.03.2012

​Veröffentlichung von Genehmigungsbescheiden/Anordnungen bei IE-Anlagen nach § 10 Abs. 8a BImSchG
44. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

Am 20. Juni 2019 ist die 44. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über mittelgroße Feuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen) in Kraft getreten. Sie dient der Umsetzung der EU-Richtlinie 2015/2193 vom 25. November 2015 (MCP-Richtlinie) zur Begrenzung der Emissionen bestimmter Schadstoffe aus mittelgroßen Feuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen. Die 44. BImSchV legt unter anderem Registrierungs-, Dokumentations- und Messpflichten sowie neue und zum Teil strengere Emissionsgrenzwerte für Schadstoffe wie Kohlenmonoxid, Schwefeloxide, Stickstoffoxide, Staub und Formaldehyd fest.

Sie gilt ohne weitere Anordnung der Immissionsschutzbehörde direkt für den Anlagenbetreiber und ist anzuwenden, wenn die betriebene Anlage unter den Anwendungsbereich des § 1 der 44. BImSchV fällt. Mit wenigen Ausnahmen umfasst ihr Geltungsbereich alle Anlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von mehr als 1 MW bis zu 50 MW. Bei immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftigen Anlagen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) gilt die 44. BImSchV jedoch bereits ab einer Leistung von weniger als 1 MW. Unter § 1 Abs. 2 der 44. BImSchV sind die Anlagen aufgelistet, die nicht unter diese Verordnung fallen.

Alle neuen Anlagen, die unter die Regelungen der 44. BImSchV fallen, sind vor der Inbetriebnahme beim Landratsamt Kronach mit den in Anlage 1 der 44. BImSchV aufgelisteten Informationen anzuzeigen. Bestehende Feuerungsanlagen müssen bis zum 1. Dezember 2023 angezeigt werden. Eine bestehende Feuerungsanlage im Sinne der 44. BImSchV ist eine Feuerungsanlage, die

  • vor dem 20. Dezember 2018 in Betrieb genommen wurde oder
  • für die vor dem 19. Dezember 2017 nach § 4 oder § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes eine Genehmigung erteilt wurde, sofern die Anlage spätestens am 20. Dezember 2018 in Betrieb genommen wurde.

Zusätzlich anzuzeigen ist jede emissionsrelevante Änderung (z. B. Brennstoffumstellung, Kesselaustausch, Änderung der Feuerungswärmeleistung) sowie ein Betreiberwechsel oder die Stilllegung einer Anlage.

Gemäß § 36 Abs. 1 der 44. BImSchV hat das Landratsamt Kronach als zuständige Behörde ein Register mit Informationen über jede zu registrierende Feuerungsanlage in einem sogenannten Anlagenregister zu führen und zudem die im Register enthaltenen Informationen öffentlich zugänglich zu machen.

Infos BayernPortal: Immissionsschutz; Erlass von Anordnungen                                     

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