10.01.2021 - 15-Kilometer-Radius für touristische Tagesausflüge

+++Update 26.01.2021+++

Mit Beschluss vom 26. Januar 2021 hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof das Verbot touristischer Tagesausflüge für Bewohner von sog. Hotspots (§ 25 Abs. 1 Satz 1 der 11. BayIfSMV) vorläufig außer Vollzug gesetzt.

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Da im Landkreis Kronach der Inzidenzwert von 200 Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen überschritten ist, sind touristische Tagesausflüge für Landkreisbürgerinnen und -bürger über einen Umkreis von 15 km um die jeweilige Wohnortgemeinde hinaus untersagt.

Die Regelung sind erforderlich, um die Mobilität hinsichtlich touristischen Tagesausflügen, d. h. Ausflügen, die der Freizeitgestaltung (z. B. Wandern, Spazierengehen, freizeitsportliche Aktivitäten) dienen, aus Gebieten mit besonders hoher Inzidenz heraus einzuschränken und auf diese Weise eine Ausbreitung des Infektionsgeschehens zu unterbinden. Maßgeblich für die Berechnung der 15 Kilometer sind jeweils die Gemeindegrenzen. Bei Vorliegen triftiger Gründe ist das Verlassen des 15-Kilometer-Radius um den eigenen Wohnort weiterhin möglich. Gerechtfertigt ist das Verlassen des Radius insbesondere, wenn die eigene Arbeitsstätte oder Betreuungseinrichtung der Kinder außerhalb liegt. Die in der 11. BayIfSMV geregelte Ausnahme für „Sport und Bewegung an der frischen Luft“ begründet ausdrücklich keine Rechtfertigung für das Verlassen des 15-Kilometer-Radius. Dies fällt in den Bereich der „touristischen Ausflüge“.

Die 15-km-Radien der jeweiligen Landkreis-Gemeinden (ca.-Werte) können unter folgenden Links abgerufen werden: